Köln (ots) - Rund 80 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Kölner Zolls, kontrollierten an mehreren Tagen in der vergangenen Woche gezielt das Taxi- und Mietwagengewerbe.
"Insgesamt haben wir 162 Fahrer von 146 Taxi- und Mietwagenfirmen überprüft. Die Schwerpunkte unserer Kontrollen lagen bei Taxisammelpunkten vor großen Bahnhöfen und Kliniken. Aber auch aus dem fließenden Verkehr wurden zahlreiche Fahrzeuge herausgezogen und die Fahrer zu ihrer Beschäftigung befragt", so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln.
Überprüft wurden:
In Köln: 109 Fahrer von 102 Firmen
in Bonn: 19 Fahrer von 18 Firmen
in Leverkusen: 22 Fahrer von 19 Firmen
im Rhein-Sieg-Kreis (Bad Honnef, Niederkassel, Hennef, Troisdorf
und Siegburg): 12 Fahrer von 7 Firmen
"Die Befragung der Fahrer vor Ort ist nur der Einstieg in unsere Arbeit. Erst nach Auswertung und Überprüfung der Arbeitnehmerangaben lässt sich sagen, ob alle angetroffenen Personen auch ordnungsgemäß zur Sozialversicherung gemeldet sind oder nicht zu Unrecht Sozialleistungen beziehen. Die Überwachung der Einhaltung des Mindestlohns, macht nicht selten tiefergehende Geschäftsunterlagen-prüfungen, insbesondere der Lohn- und Finanzbuchhaltung, bei den Taxi- und Mietwagenfirmen notwendig", erläutert Ahland.
Die bisherige Bilanz der Maßnahme:
In 17 Fällen ergaben sich bereits vor Ort erste Hinweise, dass
den Fahrern nicht der Mindestlohn gezahlt wird (11 in Köln, 4 in
Leverkusen und je einer in Bonn und Siegburg).
Für den Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug),
ergaben sich bei einem Fahrer in Köln bereits konkrete Anhaltspunkte.
Gegen 6 Fahrer wurden noch vor Ort Ermittlungsverfahren
eingeleitet, da sie ihrer Mitwirkungspflicht bei der Prüfung nicht
nachgekommen sind (2 in Köln und 4 in Leverkusen).
Die Auswertungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit dauern an.
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